Schlagwort: Antifaschisten

Bürgeranfrage an den Kulturausschuss

Im September 2024 wurde im Heimatspiegel folgende Ankündigung veröffentlicht:

 

Argumentationstraining gegen rechte Parolen

Man hört, wie jemand rechte Parolen drischt, und weiß nicht so recht, wie man reagieren soll? Schließlich schweigt man einfach? Genau hier setzt ein „Argumentationstraining gegen rechte Stammtischparolen“ an, das vom Bündnis „Norderstedt ist weltoffen zur Interkulturellen Woche als Workshop in Norderstedt am Freitag, 27. September, von 18 – 20 Uhr, im Rathaus angeboten wird. (…)“
(mehr dazu auf der website von „Norderstedt ist weltoffen“)
 
Dies weckte unser starkes Interesse, da auch unsere Partei dieBasis gern in den öffentlichen Medien als „rechtsextrem“ und antisemitisch bezeichnet wird, was natürlich völlig absurd ist, wenn man sich einmal die Mühe macht und unsere 4 Säulen und die Satzung aufmerksam durchliest.
 
Schon nach kurzer Recherche im Internet zu den Veranstaltern „Norderstedt ist weltoffen“ in Kooperation mit „Aufstehen gegen Rassismus“ fanden wir Erstaunliches. Die erlangten Erkenntnisse waren bereits Grund genug für uns, in der Bürgerfragestunde des Kulturausschusses einmal nachzuhaken. Folgende Anfrage stellten wir vorab schriftlich per Mail an den Vorsitzenden des Kulturausschusses, Herrn Thomas Witte / WIN, sowie mündlich im Ausschauss am 26.09.2024:
 
„Zur Sitzung des Kulturausschusses am 26.09.24 habe ich im Rahmen der Einwohnerfragestunde und im Namen der Partei „dieBasis – Basisdemokratische Partei Deutschland“ folgende Frage:
 
Ist der Stadt Norderstedt bekannt, dass der am 27.09.24 in den Räumen des Rathauses stattfindende Workshop „Argumentationstraining gegen rechte Parolen“ in Zusammenarbeit mit www.aufstehen-gegen-rassismus.de veranstaltet wird, welches eine Bewegung des Vereins  „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) e.V“ ist, die wiederum bereits im Jahr 2018 vom bayrischen Verfassungsschutz als „linksextremistisch“ eingestuft wurde?
 
Wenn wir es richtig verstehen, wird hier also, kurz zusammengefasst, ein Workshop von „Linksextremisten“ angeboten gegen „rechte Parolen“.
Ist es das, was Norderstedt unter „weltoffen“ versteht? Eine Zusammenarbeit mit der Antifa?“
 
(Hier ist der Erfahrungsbericht eines Basis-Mitglieds, welches am Workshop teilgenommen hat.) 
 
Trotz Ankündigung und mündlicher Nachfrage am 07.10.24 bei der 2. Stadträtin Frau Rösel steht eine Antwort auf diese durchaus interessante Frage noch aus. Laut mündlicher Auskunft von Frau Rösel möchte die Stadtverwaltung uns eine rechtlich verbindliche Auskunft erteilen und benötigt dafür entsprechend mehr Zeit.
Eine schriftliche Nachfrage unsererseits erfolgte am 11.10.24 per Mail. Wir sind gespannt auf die Antwort, zumal ein weiterer Workshop für den 25.10.24 geplant ist.