dieBasis Wahlprogramm zur EU-Wahl 2024
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Das Programm der Basisdemokratischen Partei Deutschland wurde aus den EU-Wahlprogramm-Vorschlägen der „Arbeitsgemeinschaft EU und Europa“ der Partei dieBasis zusammengestellt.
Es basiert auf den vier Säulen (Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz) der Partei, dem Rahmenprogramm und dem Wahlprogramm des Bundes (BTW 2021), den Programmen der Länder und auf bereits durchgeführten Konsensierungen (Abfragen) auf unterschiedlichen Parteiebenen zu Themen, die auch die EU betreffen.
Abschließend haben in den letzten drei Monaten Mitgliederbefragungen zu den dargestellten Positionen stattgefunden. Es wurden dabei nur Positionen in das Programm aufgenommen, die hohe Zustimmungswerte der Mitglieder erhalten haben.
Enthalten sind alle Positionen zu folgenden Themenfeldern
I. Für eine basisdemokratische Europäische Union –
die EU den Bürgern und Bürgerinnen zurückgeben
II. Für eine Frieden fördernde Außen- und Sicherheitspolitik
III. Der Mensch als Mittelpunkt im Gesundheitssystem
IV. Für eine gesunde Landwirtschaft und eine intakte Natur
V. Umweltschutz, Daseinsvorsorge und Technologieoffenheit statt Klimaideologie
VI. Recht auf analoge Lebensführung – keine digitale Kontrolle
VII. Finanzen: Finger weg von unserem Geld – keine Enteignung und Entmündigung
VIII.Freie und unabhängige Medien statt Zensur und Propaganda
IX. Migration und Asylrecht – Ein Balanceakt zwischen Menschlichkeit und Begrenzung!
Wir danken den Mitgliedern für ihre Beteiligung!
Bei den Themenfeldern Wirtschaft, Arbeit und Soziales verweisen wir zusätzlich auf die mit den Mitgliedern abgestimmten Antworten und Begründungen für Wahl-O-Mat, Sozial-O-Mat und WahlSwiper.