„Politik kurz und bündig“
Unter diesem Motto wollen wir in loser Folge und leicht verständlich über die politischen Gremien und Themen, die unser aller Zusammenleben bestimmen, berichten und informieren.
Gerald Kühl
Beginnen wollen wir mit der Norderstedter Stadtvertretung, in die wir im Mai 2023 erstmals mit einem Stadtvertreter eingezogen sind. Danach folgen Informationen über den Kreistag Segeberg, in dem wir bei der letzten Kommunalwahl ebenfalls einen Sitz erringen konnten.
Die Stadtvertretung Norderstedt besteht aus 57 Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern. Einer von ihnen ist unser Abgeordneter Gerald Kühl von der Partei dieBasis. Da er keiner Fraktion (mind. 3 Stadtvertreter) angehört, wird er nicht mit dem Namen der Partei, sondern als „Fraktionslos“ bezeichnet. Die Stadtvertretung ist für alle wichtigen Entscheidungen in der Stadt zuständig und kontrolliert die Durchführung.
Die Mitglieder der Stadtvertretung werden bei den alle 5 Jahre stattfindenden Kommunalwahlen gewählt.
Vorsitzende der Stadtvertretung ist die Stadtpräsidentin Petra Müller-Schönemann (seit 2023).
Die Stadtvertretung legt die Ziele und Grundsätze für die Verwaltung der Stadt fest. Sie trifft alle für die Stadt wichtigen Entscheidungen in Selbstverwaltungsangelegenheiten und überwacht ihre Durchführung. Die Stadtvertretung tagt neunmal im Jahr.
Zur inhaltlichen und fachlichen Vorbereitung der Beratungen und Beschlüsse der Stadtvertretung werden Ausschüsse gebildet. Neben dem Hauptausschuss gibt es in Norderstedt 8 weitere Ausschüsse, u.a. Sozialausschuss, Umweltausschuss, Ausschuss für Schule und Sport. Unser Stadtvertreter Gerald Kühl arbeitet beratend im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr mit. Als „Fraktionsloser“ hat er hier jedoch kein Stimmrecht.
In der Stadtvertretung und in den Ausschüssen finden Einwohnerfragestunden statt. Hier kann jeder Bürger Fragen stellen.
Weitere Informationen, sowie alle Termine der Stadtvertretung und der Ausschüsse unter www.norderstedt.de unter der Rubrik „Politik und Rathaus“ und dann „Ratsinformationssystem“ und in unserem Kalender rechts in der Sidebar.
(Text: Gerald Kühl)
Wir mischen jetzt mit!
Konstituierende Sitzung der Stadtvertretung Norderstedt, 27.06.2023
Die noch amtierende Stadtpräsidentin Kathrin Oehme begrüßte die neuen Abgeordneten und die Gäste im voll besetzten Plenarsaal mit den Worten: „So viele unbekannte Menschen habe ich hier noch nie gesehen!“.
Von 57 gewählten Abgeordneten waren 56 anwesend. Eine wirklich gute Quote.
Es war in der Tat diesmal eine besondere konstituierende Sitzung des Norderstedter Stadtrats. In der nun beginnenden 13. Wahlperiode gibt es außergewöhnlich viele Abgeordnete aus so vielen unterschiedlichen Parteien, wie nie zuvor. Und außerdem, als hätte man dieser besonderen Situation alle Ehre zollen wollen, war die Modernisierung des Norderstedter Plenarsaals rechtzeitig fertig geworden, um dem Raum und den Sitzungen wieder einen modernen und professionellen Anstrich zu verleihen. Heller, bequemer und technisch wesentlich besser ausgerüstet kommt der Raum nun daher. Sogar ein Live-Streaming der Sitzungen soll jetzt möglich sein.
Trotz aller Professionalität kam Kritik von den Abgeordneten aus den vordersten Reihen, die nun die Redner quasi „stereo“ hören: sowohl mit Ihrer unverstärkten Original-Stimme als auch verstärkt über die Lautsprecheranlage. Das ist auf die Dauer ziemlich anstrengend.
Für unseren Abgeordneten im Stadtrat, Gerald Kühl, war das allerdings kein Thema. Er hat wieder (wie im Kreistag) einen Platz in der letzten Reihe erhalten. Und dort ist die Akustik hervorragend.
Wenn ich eingangs von vielen unterschiedlichen Parteien sprach, so muss ich das an dieser Stelle korrigieren. Gewählt wurden zwar aus den Kleinparteien Die Linke und Freie Wähler jeweils 2 Abgeordnete, aber da die Landesregierung vor Kurzem beschlossen hatte, dass eine Fraktion ab sofort aus 3 Abgeordneten zu bestehen habe, wandten die etablierten, größeren Parteien im Stadtrat einen Trick an. Um größere Fraktionen bilden und somit mehr Abgeordnete in Ausschüssen platzieren zu können, integrierten Sie kurzerhand die jeweils 2 fraktionslosen Politiker aus den Kleinparteien in jeweils eine von den größeren Parteien. Die WIN (Wir In Norderstedt)
tat sich mit den Freien Wählern zusammen und heißt jetzt WIN/FW und die SPD „schluckte“ regelrecht die beiden Abgeordneten der Linken, die in die SPD eintraten. Was für ein Schachzug. Und wer blieb dabei als einsamer Streiter auf der Strecke? Na sicher, unser Gerald.
Eine sehr merkwürdige Situation, zu der sich jeder seine eigene Meinung bilden möge. Etwas nachdenklich stimmte Gerald auch der Umstand, dass auf seinem Namensschild an seinem Platz nur „Kühl, fraktionslos“ steht. Ohne Parteizugehörigkeit. DieBasis wird hier visuell ausgeblendet. Auf Nachfrage bekam Gerald die Antwort, dass sei so richtig. Dass das nicht richtig sein kann, beweist Geralds Namensschild im Kreistag. Dort stehen bei allen 3 fraktionslosen Abgeordneten die Parteien unter dem jeweiligen Namen. Gerald wird kurzfristig eine Korrektur seines Schildes im Stadtrat beantragen.
Beinahe hätte die neu gewählte Stadtpräsidentin Petra Müller-Schönemann auch noch vergessen, bei den Ausschuss-Besetzungen zu erwähnen, dass Gerald im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr ein offizielles, beratendes Mitglied ist. Das ist neu für Norderstedt. Aber an neue Gepflogenheiten werden sich die Stadtpräsidentin und die Abgeordneten gewöhnen müssen. DieBasis hat nun einen Sitz im Stadtrat und wird dieses Amt mit aller ihr zur Verfügung stehenden Kraft und Möglichkeiten ausüben.
Der TV-Sender NOA4 hatte dies in einem kurzen Beitrag am 28.06.23 nebst Interview mit Gerald bereits entsprechend gewürdigt.
Wir mischen jetzt auch mit – wir sind die Basis!
(Autor: Marianne Grammersdorf)