Rücktritt Gerald Kühl

Gerald Kühl / dieBasis legt seine Mandate in Kreis und Stadt nieder

Bei den Kommunalwahlen im Mai 2023 erreichte die noch junge Partei dieBasis einen respektablen ersten Erfolg mit einem Sitz im Kreistag Segeberg sowie einem Sitz in der Stadtvertretung Norderstedt.

Gerald Kühl

Gerald Kühl, 71, der auf Listenplatz 1 gewählt worden war, trat 2023 mit viel Elan seine Aufgaben in Kreis und Stadt an und erhielt dabei viel Unterstützung durch die Parteimitglieder der dieBasis. Er knüpfte erste Kontakte mit der Stadt- und Kreisverwaltung, zahlreichen Politikern sowie der Oberbürgermeisterin von Norderstedt, Katrin Schmieder.

Anfang Februar 2024 musste der engagierte Abgeordnete Kühl aus gesundheitlichen Gründen mit großem Bedauern seine beiden Mandate niederlegen. Der Kreisvorstand und die Mitglieder des Kreisverbandes Segeberg bedanken sich für sein Engagement und seinen großartigen Einsatz.

Ihm nachfolgen wird für den Kreistag in Segeberg Thomas Völcker, 63, von Beruf Redakteur, Grafiker, Verleger und aktiver Frühruheständler.

Neben seiner Tätigkeit in kleinen und großen Verlagen hat Thomas Völcker in Vereinen, Kirchenvorständen, bei Greenpeace und der Seniorenhilfe Erfahrungen sammeln dürfen.

Aktuell engagiert er sich in einem Betreuungsverein. Großen Einfluss hatten auch fünf Jahre in der Schweiz, während der er eine aktivere, streitbarere Demokratie-Kultur erleben durfte.
Entsprechend dreht sich sein politisches Engagement um mehr Bodenhaftung in der Politik: Subsidiarität und dadurch ein größerer Einfluss der Bürger auf die Weichenstellung der Politik, sowie eine respektvolle und verbindende Debattenkultur sind seine Ziele.

Thomas Völcker
Mario Beck

In die Stadtvertretung Norderstedt wird Mario Beck, Vorsitzender des Kreisverbandes Segeberg, einziehen. Der 67-jährige studierte Pädagogik, war Offizier der Luftwaffe, anschließend viele Jahre in unterschiedlichen Führungsfunktionen für ein großes Dienstleistungsunternehmen tätig und ist seit 2011 selbständiger Trainer und Coach im Bereich Persönlichkeitsentwicklung.

Beiden Abgeordneten wünschen wir eine erfolgreiche Amtszeit.

Aufstellungsversammlung zu den Europaparlaments-Wahlen 2024

Am 20. und 21. Januar 2024 fand in Frankfurt a.M. unsere Aufstellungsversammlung für die EU-Wahlen statt. Gewählt wurden Kandidaten für die Listenplätze 1 – 4. Wir gratulieren den gewählten Vertretern ganz herzlich und wünschen Ihnen viel Erfolg bei den Wahlen zum Europaparlament am 9. Juni 2024 !

Weitere Informationen über die Kandidaten und unser Programm zur Europawahl gibt es hier.

Vorstandsneuwahlen 2023

Neuwahlen Kreisvorstände

Text: Marianne Grammersdorf

Am 5. November 2023 fand in Kaltenkirchen unsere Mitgliederversammlung statt.
Auf der Tagesordnung standen sowohl die Europawahl, als auch Satzungsänderungen und die Neuwahlen des kompletten Vorstandes.

Der erste Vorsitzende, Mario Beck, führte die Versammlung in gewohnt professioneller und kompetenter Art. Gemeinsam mit den Vorstandsmitgliedern Gabriele Horst, Gerald Kühl und Marianne Grammersdorf wurde ein Rückblick geworfen auf die in den vergangenen 12 Monaten erreichten Erfolge und durchgeführten Aktivitäten.
So hat es unser Kreisverband als einziger Kreis in Schleswig-Holstein geschafft, bei den Kommunalwahlen 2023 sowohl einen Sitz im Kreistag (Segeberg) als auch einen in einer Stadtvertretung (Norderstedt) zu erlangen. Der Vorstand dankte besonders den vielen fleißigen Mitgliedern, ohne die dieses Ergebnis nicht erzielt worden wäre.

Vorstand KV Segeberg 11-2023

v.l.n.r.: Mario Beck, Christian Lietz, Gabriele Horst, Waldemar Zablocki, Corinna Wolff, Michael Hoffmann, Marianne Grammersdorf, Gerald Kühl

 

Im Laufe des Jahres waren wir nicht nur bei den Kommunalwahlen erfolgreich, sondern haben auch verschiedene Aktionen für die Mitglieder organisiert und durchgeführt. U.a. gab es monatliche Stammtische, einmal sogar ein “White Dinner”, und ein wunderbares Abschlusstreffen der Wahlhelfer im Restaurant “Zwutschkerl Alm” in Norderstedt.
Im Hinblick auf die Europawahlen 2024 informierte der Vorstand über die Besonderheiten dieser Wahl und wies auf die vor uns liegenden Abstimmungen zu wichtigen Themen, die die Partei in den Fokus nehmen soll, hin.

Bei den Neuwahlen des Vorstandes gab es keine großen Überraschungen: Der erste Vorsitzende Mario Beck und seine Stellvertreterin Marianne Grammersdorf wurden einstimmig bzw. mit großer Mehrheit wiedergewählt, Michael Hoffmann wurde anschließend zum neuen Schatzmeister des Kreisverbandes gewählt.
Als stellvertretender Schatzmeister kandierte Waldemar Zablocki, der dann auch von allen Mitgliedern gewählt wurde.
Der Vorstand bedankt sich an dieser Stelle noch einmal bei dem scheidenden Schatzmeister Sascha Bech für seine gute und engagierte Arbeit im Vorstand.

Da die bisherigen Säulenbeauftragten für Freiheit und Schwarmintelligenz nicht wieder zur Wahl antraten und sich keine Nachfolger für diese Funktionen bewarben, stimmten die Mitglieder einstimmig dafür, die Säulen für Freiheit und Machtbegrenzung sowie die Säulen für Achtsamkeit und Schwarmintelligenz zusammenzufassen. Die bisherige Säulenbeauftragte für Machtbegrenzung, Gabriel Horst, übernahm somit auch die Säule der Freiheit und der bisherige Säulenbeauftragte für Achtsamkeit zeigte sich bereit, auch die Säule der Schwarmintelligenz zu übernehmen. Beide Kandidaten wurden einstimmig wiedergewählt.

Neu geschaffen wurde die Vorstandsposition “Medienbeauftragter”. Hierfür kandidierte Corinna Wolff, die schon bisher die Aufgaben der Mediengestaltung weitestgehend übernommen hatte. Auch sie wurde einstimmig in den Vorstand gewählt.
Abschließend wurde Christian Lietz einstimmig zum neuen Beisitzer gewählt.

Mit 8 gewählten Vertretern ist der Vorstand gut besetzt. Der Kreisverband wünscht dem neu gewählten Vorstand einen guten Start, eine vertrauensvolle Zusammenarbeit und viel Erfolg für die kommenden zwei Jahre!

Politik aus Norderstedt

Politik kurz und bündig“

Unter diesem Motto wollen wir in loser Folge und leicht verständlich über die politischen Gremien und Themen, die unser aller Zusammenleben bestimmen, berichten und informieren.

Gerald Kühl

Gerald Kühl

Beginnen wollen wir mit der Norderstedter Stadtvertretung, in die wir im Mai 2023 erstmals mit einem Stadtvertreter eingezogen sind. Danach folgen Informationen über den Kreistag Segeberg, in dem wir bei der letzten Kommunalwahl ebenfalls einen Sitz erringen konnten.


 

Die Stadtvertretung Norderstedt besteht aus 57 Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern. Einer von ihnen ist unser Abgeordneter Gerald Kühl von der Partei dieBasis. Da er keiner Fraktion (mind. 3 Stadtvertreter) angehört, wird er nicht mit dem Namen der Partei, sondern als „Fraktionslos“ bezeichnet. Die Stadtvertretung ist für alle wichtigen Entscheidungen in der Stadt zuständig und kontrolliert die Durchführung.

Die Mitglieder der Stadtvertretung werden bei den alle 5 Jahre stattfindenden Kommunalwahlen gewählt.

Vorsitzende der Stadtvertretung ist die Stadtpräsidentin Petra Müller-Schönemann (seit 2023).

Die Stadtvertretung legt die Ziele und Grundsätze für die Verwaltung der Stadt fest. Sie trifft alle für die Stadt wichtigen Entscheidungen in Selbstverwaltungsangelegenheiten und überwacht ihre Durchführung. Die Stadtvertretung tagt neunmal im Jahr.

Zur inhaltlichen und fachlichen Vorbereitung der Beratungen und Beschlüsse der Stadtvertretung werden Ausschüsse gebildet. Neben dem Hauptausschuss gibt es in Norderstedt 8 weitere Ausschüsse, u.a. Sozialausschuss, Umweltausschuss, Ausschuss für Schule und Sport. Unser Stadtvertreter Gerald Kühl arbeitet beratend im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr mit. Als „Fraktionsloser“ hat er hier jedoch kein Stimmrecht.

In der Stadtvertretung und in den Ausschüssen finden Einwohnerfragestunden statt. Hier kann jeder Bürger Fragen stellen.

Weitere Informationen, sowie alle Termine der Stadtvertretung und der Ausschüsse unter www.norderstedt.de unter der Rubrik „Politik und Rathaus“ und dann „Ratsinformationssystem“ und in unserem Kalender rechts in der Sidebar.

(Text: Gerald Kühl)


 

Gerald im Interview mit NOA4, dem Norderstedter Lokalsender

Wir mischen jetzt mit!
Konstituierende Sitzung der Stadtvertretung Norderstedt, 27.06.2023

Die noch amtierende Stadtpräsidentin Kathrin Oehme begrüßte die neuen Abgeordneten und die Gäste im voll besetzten Plenarsaal mit den Worten: “So viele unbekannte Menschen habe ich hier noch nie gesehen!”.
Von 57 gewählten Abgeordneten waren 56 anwesend. Eine wirklich gute Quote.

Es war in der Tat diesmal eine besondere konstituierende Sitzung des Norderstedter Stadtrats. In der nun beginnenden 13. Wahlperiode gibt es außergewöhnlich viele Abgeordnete aus so vielen unterschiedlichen Parteien, wie nie zuvor. Und außerdem, als hätte man dieser besonderen Situation alle Ehre zollen wollen, war die Modernisierung des Norderstedter Plenarsaals rechtzeitig fertig geworden, um dem Raum und den Sitzungen wieder einen modernen und professionellen Anstrich zu verleihen. Heller, bequemer und technisch wesentlich besser ausgerüstet kommt der Raum nun daher. Sogar ein Live-Streaming der Sitzungen soll jetzt möglich sein.
Trotz aller Professionalität kam Kritik von den Abgeordneten aus den vordersten Reihen, die nun die Redner quasi “stereo” hören: sowohl mit Ihrer unverstärkten Original-Stimme als auch verstärkt über die Lautsprecheranlage. Das ist auf die Dauer ziemlich anstrengend.

Für unseren Abgeordneten im Stadtrat, Gerald Kühl, war das allerdings kein Thema. Er hat wieder (wie im Kreistag) einen Platz in der letzten Reihe erhalten. Und dort ist die Akustik hervorragend.

Wenn ich eingangs von vielen unterschiedlichen Parteien sprach, so muss ich das an dieser Stelle korrigieren. Gewählt wurden zwar aus den Kleinparteien Die Linke und Freie Wähler jeweils 2 Abgeordnete, aber da die Landesregierung vor Kurzem beschlossen hatte, dass eine Fraktion ab sofort aus 3 Abgeordneten zu bestehen habe, wandten die etablierten, größeren Parteien im Stadtrat einen Trick an. Um größere Fraktionen bilden und somit mehr Abgeordnete in Ausschüssen platzieren zu können, integrierten Sie kurzerhand die jeweils 2 fraktionslosen Politiker aus den Kleinparteien in jeweils eine von den größeren Parteien. Die WIN (Wir In Norderstedt)
tat sich mit den Freien Wählern zusammen und heißt jetzt WIN/FW und die SPD “schluckte” regelrecht die beiden Abgeordneten der Linken, die in die SPD eintraten. Was für ein Schachzug. Und wer blieb dabei als einsamer Streiter auf der Strecke? Na sicher, unser Gerald.

Eine sehr merkwürdige Situation, zu der sich jeder seine eigene Meinung bilden möge. Etwas nachdenklich stimmte Gerald auch der Umstand, dass auf seinem Namensschild an seinem Platz nur “Kühl, fraktionslos” steht. Ohne Parteizugehörigkeit. DieBasis wird hier visuell ausgeblendet. Auf Nachfrage bekam Gerald die Antwort, dass sei so richtig. Dass das nicht richtig sein kann, beweist Geralds Namensschild im Kreistag. Dort stehen bei allen 3 fraktionslosen Abgeordneten die Parteien unter dem jeweiligen Namen. Gerald wird kurzfristig eine Korrektur seines Schildes im Stadtrat beantragen.
Beinahe hätte die neu gewählte Stadtpräsidentin Petra Müller-Schönemann auch noch vergessen, bei den Ausschuss-Besetzungen zu erwähnen, dass Gerald im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr ein offizielles, beratendes Mitglied ist. Das ist neu für Norderstedt. Aber an neue Gepflogenheiten werden sich die Stadtpräsidentin und die Abgeordneten gewöhnen müssen. DieBasis hat nun einen Sitz im Stadtrat und wird dieses Amt mit aller ihr zur Verfügung stehenden Kraft und Möglichkeiten ausüben.
Der TV-Sender NOA4 hatte dies in einem kurzen Beitrag am 28.06.23 nebst Interview mit Gerald bereits entsprechend gewürdigt.

Wir mischen jetzt auch mit – wir sind die Basis!

(Autor: Marianne Grammersdorf)

Ordentlicher Bundesparteitag September 2023

Spannungsgeladen und ereignisreich

4. Ordentlicher Bundesparteitag 2023 in Bonn

Mit großen Erwartungen im Gepäck und voller Spannung hatten sich ca. 25 Mitglieder aus dem Landesverband Schleswig-Holstein auf den Weg nach Bonn gemacht zum 4. Ordentlichen Bundesparteitag der Partei dieBasis. Schleswig-Holstein Gruppenfoto

Die aus dem ganzen Bundesgebiet angereisten 510 Mitglieder ließen den BuPa zu einem großen Erfolg werden. Über einen Live-Stream waren zudem noch über 600 Mitglieder online für Stimmungabfragen dabei. Zu den Organisatoren und engagierten Helfern (denen ein riesengroßer Dank gebührt!) gehörten u.a. auch mehrere Mitglieder aus der Gruppe der Schleswig-Holsteiner. Was hätte die Partei gemacht, ohne unsere Hilfe im Orga-Team, als Ordner, im Akkreditierungsteam, als Wahlhelfer, Wahlleiter, Versammlungsleiter und nicht zuletzt in der Zählkommission. Gekrönt wurde unser Einsatz am Ende durch die Wahl zweier Schleswig-Holsteiner Mitglieder in den Bundesvortand. 

Das Maritim-Hotel in Bonn bot ein ausgesprochen professionelles und damit angemessenes Ambiente für unseren Bundesparteitag. Es ging dieses Wochenende darum, zu den im April 2023 in Braunschweig beim 3. Ordentlichen Bundesparteitag 2023 gewählten Bundesvorständen Sven Lingreen (1. Vorsitzender), Skadi Helmert (2. Vorsitzende) und Bernd Bremer (Schatzmeister) die weiteren satzungsgemäßen Vorstandspostionen und Säulenbeauftragten zu wählen.

Sabine Kleinwächter

Der BuPa war mit viel Spannung erwartet worden. Es hatte bereits im Vorwege einige Unruhen in der Partei gegeben, weil der neue Bundesvorstand schnell und intensiv ins Arbeiten gekommen war. Alte Strukturen wurden geprüft, neue installiert. Dass da so mancher plötzlich aus alten Gewohnheiten aufschreckt und sich mit veränderten Situationen auseinandersetzen muß, bleibt nicht aus. Das Erkennen von Bedürfnissen, Erneuerung und Anpassung sind wichtige Schritte auf dem Weg einer basisdemokratischen Partei. Nur, wenn wir auch immer wieder querdenken, eröffnen sich uns neue Lösungswege.

Unterschiedliche Meinungen im Zuge von Basisdemokratie

Dieses Wochenende setzte sich der Parteitag intensiv mit Veränderungen und unterschiedlichen Meinungen des Basis-Schwarms auseinander. Das ist in einer Basisdemokratie unabdingbarer Teil der Arbeit. Woran wir Mitglieder dabei noch üben und wachsen können und müssen, ist der Umgang mit unseren 4 Säulen, allen voran der Achtsamkeit. Wo gestritten wird, geht es natürlich emotional auch mal hoch her. Wenn man sich hinterher aber wieder in die Augen schauen und gemeinsam konstruktiv weiterarbeiten kann, dann ist es eine positive Streitkultur, die uns nützen kann. Wir sind eine noch sehr junge Partei (gegründet 2020), deren Mitglieder aus den unterschiedlichsten persönlichen, beruflichen und politischen Bereichen kommen. Niemand kann erwarten, dass wir alle derselben Meinung sind und dieselben Ziele verfolgen. Dafür gilt es, einen Konsens zu finden. Unser Mittel, um den größtmöglichen Konsens zu finden, ist das “Systemische Konsensieren”, kurz “SK. Da wir uns als Partei immer noch in unseren Kinderschuhen befinden, müssen wir das Laufen lernen und alle Mitglieder auch das Konsensieren üben. Aufgabe des Vorstandes ist es u.a., Konsensierungswerkzeuge für alle auch technisch zugänglich zu machen. Daran wird der neue Vorstand intensiv arbeiten. Die Partei hat dieses Wochenende gezeigt, dass die Mitglieder Mut und Willen haben, fest auf dem Boden der Basisdemokratie stehend, die formulierten Ziele zu erreichen.

Vorstellung verschiedener Arbeitsgemeinschaften

In den Wahlpausen des BuPa stellten sich verschiedene, interessante Arbeitsgemeinschaften vor, unter anderem die Bundes-AG Frieden, die im Januar 2023 wieder zu einer Friedenskonferenz in Hamburg einlädt (AG Frieden).

AG Frieden

Mit überwältigender Mehrheit wurde der Antrag der AG Frieden angenommen zur aktiven Friedenspolitik der dieBasis und der Forderung nach einem Austritt Deutschlands aus der NATO. Auf Initiative der AG Frieden wurde in der Mitgliederversammlung beschlossen, die Sanktionspolitik der Bundesrepublik Deutschland gegen die Russische Föderation zu verurteilen und als Verstoß gegen das Völkerrecht und die Prinzipien des freien Welthandels zu werten. Auch die Waffenlieferungen an die Ukraine werden vom Bundesparteitag verurteilt. So sind keine Friedensverhandlungen möglich und eine Beendigung des Krieges rückt in weitere Ferne. Für Deutschland besteht sogar die konkrete Gefahr, in einen Krieg zu geraten, der weltweit Auswirkungen haben wird. Es erging ein Aufruf an die deutschen und internationalen Ermittlungsorgange festzustellen, wer für die Sprengungen der Nord-Stream-Pipelines und damit für die Gefährdung der Energieversorgung in Deutschland und Europa verantwortlich ist. Die nächste Herausforderung für dieBasis wird es sein, einen Vertreter für die Europawahlen 2024 zu bestimmen. Die Chancen stehen sehr gut, einen oder sogar zwei Abgeordnete ins Europaparlament versenden zu können. Die Aufstellungsversammlung dazu wird noch dieses Jahr stattfinden.

Wahl des Bundesvorstands und der Säulenbeauftragten

Mario Beck und Stefan Korff

Mit Hilfe einer kompetenten Wahlleitung (Mario Beck, Stellvertreter: Stefan Korff) und einer ausgesprochen ruhigen und professionellen Versammlungsleitung (Sabine Kleinwächter, Stellvertreter: Leander Schmitt-Lintzer) konnten alle Untiefen, aufbrausenden Stürme und Gewitter durchschifft werden, so dass die Wahlen erfolgreich beendet und schlussendlich drei Anträge auf Abwahl des Bundesvorstandes mit großer Mehrheit abgelehnt werden konnten.

Der nun vollständige Vorstand besteht aus:

  • Vorsitzender: Sven Lingreen
  • stellv. Vorsitzender 1: Alexander Abramidis
  • Vorsitzende: Skadi Helmert
  • stellv. Vorsitzender 2: Benjamin Dieckmann
  • Schatzmeister: Bernd Bremer
  • stellv. Schatzmeisterin: Inka Baumann
  • Beauftragte für Medien und Kommunikation 1: Nathalie Sanchez Friedrich
  • Beauftragter für Medien und Kommunikation 2: Kai Stuht
  • Säulenbeauftragter Schwarmintelligenz: Michael Metzig
  • Säulenbeauftragte Achtsamkeit/Liebevoller Umgang: Manuela Pund
  • Säulenbeauftragter Machtbegrenzung: Christoph Ulrich Mayer
  • Säulenbeauftragte Freiheit: Claudia Westphal
  • Querdenkerin: Monika Langer
  • Visionärin: Luise Stein
  • Stellv. Visionärin: Constance Clauss

neu gewählter Bundesvorstand 2023

Das Wahlergebnis lässt uns hoffen und positiv in die Zukunft schauen. Hier haben sich endlich Menschen zusammengefunden, die Struktur und Organisation in die Basis-Partei bringen und die Mitglieder in ihren Wünschen und Vorstellungen unterstüzten wollen.

(Text und Fotos: Marianne Grammersdorf)

Herbstwelle 2023 – Corona-Comeback?

Eris – wie eine harmlose Virusvariante zur Panikmache beiträgt
Von: Marianne Grammersdorf, 03.09.2023

Haben Sie auch schon von der Covid19 Variante “Eris” gehört? Wenn ja, können Sie die gleich wieder vergessen, sollten aber gern weiterlesen. Wenn nein, dann haben Sie alles richtig gemacht und dürfen auch weiterlesen. Wir lassen uns allzu gern von reißerischen Aufmachern in den Medien verführen und verfolgen dort Themen, die nur eins von uns wollen: unsere Aufmerksamkeit. Ein Klick auf den Link zum Artikel und schon hat ein Medienanbieter wieder Geld verdient. Aber Sie werden beim Lesen eventuell feststellen, dass der Inhalt des Artikels nicht mehr viel mit der reißerischen Überschrift zu tun hat. So ist es z.B. bei den vermehrt in Umlauf gebrachten Artikeln über die Virusvariante Eris. Z.B. unter der Überschrift “WHO warnt: Neue Virusvariante Eris auf dem Vormarsch” wurde am 10.08.2023 in der Berliner Zeitung (1) Angst geschürt. „Zeit online“ titelte „Geht das jetzt wieder los?“ (2). Am 28.08.23 war in BR24.de zu lesen: „ Warnung vor hartem Corona-Winter…“ (3)

Es gibt sogar vereinzelt Institutionen, die doch tatsächlich wieder eine Maskenpflicht eingeführt haben – und das z.B. wegen ganzer 13 Corona-Verdachtsfällen! ((4) Kieler Nachrichten, 15.08.2023)

Die Corona-Variante namens “Eris /EG.5” wurde von der WHO eingestuft als “Virusvariante von Interesse” (5). Das bedeutet, dass Eris lediglich als geringe Gefahr für die öffentliche Gesundheit eingestuft wird. Angst ist also völlig fehl am Platz.

Sicherlich wird es im Herbst wieder zu einer Grippewelle kommen, wie auch schon in all den Jahren vor der Pandemiezeit. Und damit werden auch wieder die üblichen Aufrufe zur Grippeimpfung einhergehen. Dieses Jahr aber mit dem Unterschied, dass wir bei den Grippeimpfstoffen damit rechnen müssen, dass diese mRNA-basiert sein könnten. Inzwischen sollte bekannt sein, dass diese neuartige Art von Impfung das Risiko einer Infektion nicht verringern kann.

Viele Menschen haben inzwischen auch am eigenen Körper oder aus Freundes-, Bekannten- und Kollegenkreisen erfahren, dass weder Maske noch mRNA-Injektion vor einer Ansteckung schützen. Selbst 3 bis 4-fach gespritzte Menschen können schwer erkranken. Wohingegen bei Menschen, die sich keiner Pfizer/BioNTech-, AstraZeneca-, Moderna- oder Johnson & Johnson-Spritzung unterzogen haben, in wesentlich weniger Fällen eine schlimme Grippeerkrankung entwickelte. Entsprechende Statistiken sind u.a. hier zu finden: https://diekontrollgruppe.de/monitoring-ergebnisse/.

Hoffentlich haben wir alle etwas aus diesen Erfahrungen gelernt und lassen uns keine weitere mRNA-Spritze setzen und wehren uns dieses Jahr gegen eventuell erneut angeordnete, aber unsinnige Maßnahmen wie Maske tragen oder noch schlimmer: Lockdowns. Warum soll man die Fehler der Pandemiezeit wiederholen, wenn inzwischen ausreichend Kenntnisse darüber vorhanden sind, dass die meisten Maßnahmen nichts gebracht haben – im Gegenteil teilweise sogar gesundheitlich schädlich waren.

(“Wahnsinn ist, wenn man dauernd das Gleiche tut, aber immer andere Resultate erwartet.” Zitat aus “Die Tennisspielerin” von Rita Mae Brown, US-amerikanische Schriftstellerin, geb. 1944)

Man denke nur an die Kinder, deren Immunsystem durch stundenlanges Masken tragen, Kontaktbeschränkungen und Schließungen von Einrichtungen nicht lernen konnte, wie es mit Viren und Bakterien zurecht kommen kann. Im am 6. Juni 2023 veröffentlichten Artikel „Masken sind für Kinder schädlich“ des Zentrum-fuer-gesundheit.de können Sie die Auswirkungen auf Kinder nachlesen (6) Oder was denken Sie, warum unsere Kinder auf einmal häufiger krank werden, als vor der Pandemiezeit? Der natürliche Lernprozess des Immunsystems wurde behindert – und das nicht nur bei den Kindern, sondern auch bei uns Erwachsenen.

Lassen Sie es nicht wieder so weit kommen, informieren Sie sich auch in den alternativen Medien! Beispielhaft seien hier unter anderen genannt https://www.nachdenkseiten.de/ oder https://kontrafunk.radio/de. Es gibt aber noch zig weitere Informationsquellen, die Sie einfach mal zum Vergleich lesen oder hören sollten!

Quellenangaben:
(1) https://www.berliner-zeitung.de/news/who-experten-alarmiert-wegen-neuer-corona-virus-variante-eris-eg5-li.377617
(2) https://www.zeit.de/gesundheit/2023-08/corona-infektionszahlen-impfung-pirola-herbst
(3) https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/warnungen-vor-hartem-corona-winter-neuer-impfstoff-kommt,ToDxOoe
(4) https://www.kn-online.de/lokales/kiel/uksh-ordnet-maskenpflicht-in-der-notaufnahme-an-SPQQBSD6VRHWXPYYSCB47E2K6I.html
(5) https://www.who.int/docs/default-source/coronaviruse/09082023eg.5_ire_final.pdf?sfvrsn=2aa2daee_1
(6) https://www.zentrum-der-gesundheit.de/news/gesundheit/covid-19/masken-fuer-kinder-schaedlich

Landesparteitag Schleswig-Holstein 2023

Vom 08.-09.07.2023 trafen wir uns – inzwischen traditionsgemäss – im Bullentempel (Nordmarkhalle) in Rendsburg zu unserem ordentlichen Landesparteitag.

lapa 23 001Auf dem Programm standen u.a. kleinere Satzungsänderungen, Nachwahlen in den Vorstand sowie sonstige Anträge an den Landesverband. Es wurde lebhaft über die geplante Teilnahme an den Wahlen zum EU-Parlament im Jahr 2024 debattiert und von den Aktivitäten der Kreise berichtet.

Sabine Kleinwächter als Versammlungsleiterin und Mario Beck als Wahlleiter sind mittlerweile ein eingespieltes Team. Ihre Professionalität ermöglichte einen effizienten Ablauf und einvernehmliche Ergebnisse.

Es hat sich der Fachausschuss “Basisdemokratie” konstituiert, der uns im Land zu den basisdemokratischen Themen unterstützen und hilfreichelapa 23 004 Vorlagen entwickeln wird, welche wir dann auf dem nächsten Landesparteitag abstimmen wollen.

Ulf Ralfs ist als Beisitzer aus dem Vorstand ausgeschieden und Waldemar Ostrowski aus dem KV Kiel wird an seiner Stelle bis zum Ende der Legislatur 2024 den Vorstand ergänzen. Gratulation an Waldemar zur Wahl!

Auch unser Schiedsgerichtspräsident hat sein Amt abgegeben. Der Präsident der zweiten Spruchkammer übernimmt nun seine Aufgaben. Herzlichen Dank für die bisherige Arbeit!

Gewürdigt wurde ferner unser Erfolg bei den Kommunalwahlen. Wir sind in 11 Kreisen angetreten und haben aus dem Stand in 9 Kreisen Mandate errungen. Das hat nun unerwartet viele Türen geöffnet und lässt unsere Mandatsträger interessante Einblicke in die formale und fachliche Arbeit als Kommunalpolitiker gewinnen. In Kürze wollen wir mehr dazu berichten.

Inzwischen wird der LV Schleswig-Holstein für seine unaufgeregte, lösungsorientierte Arbeitsweise bundesweit als vorbildlich wahrgenommen und gern konsultiert. So ist das bei uns im Norden…

lapa 23 001Wegen des exzellenten Strandwetters waren nicht so viele Teilnehmer wie im vergangenen Jahr gekommen. Dafür wurde wieder konzentriert und konstruktiv miteinander gearbeitet und am Abend blieb Raum für ein geselliges Miteinander bei Grillwurst, Livemusik und tollen Gesprächen. Eine Party nach norddeutschem Geschmack direkt am Nord-Ostsee-Kanal. Für alle, die nicht dabei waren: Ihr habt etwas verpasst!

Ein Dankeschön an alle Teilnehmer, die Organisatoren und Helfer sowie das Tagungspräsidium. Wir freuen uns auf unseren nächsten Landesparteitag in2024 und wünschen allen einen guten und erholsamen Sommer.

Text: Sabine Kleinwächter (dieBasis) / Fotos: Claudia Westphal (dieBasis)

Konstituierende Kreistagssitzung

Kreistagsluft schnuppern: erste Erlebnisse unseres Abgeordneten Der erste Tag im Kreistag für Gerald Kühl sollte eigentlich die konstituierende Sitzung am 12.06.23 werden. Aber das Kreistagspräsidium veranstaltete bereits im Vorwege ein erstes Treffen, um die Besetzungen der verschiedenen Ausschüsse abzustimmen. So verlief die erste Sitzung unseres neuen Kreistagsabgeordneten dann auch in ziemlich ruhigen Fahrwassern und klar strukturiertem und vor allen Dingen kurzem Zeitrahmen. Die Sitzung wurde vom „alten“ Kreistagspräsidenten Claus Peter Dieck im stuckverzierten Sitzungssaal in Bad Segeberg pünktlich um 18 Uhr eröffnet. 64 von 67 Abgeordneten waren anwesend. Da der Kreistag um 5 Mitglieder gewachsen ist, wird geplant, den Sitzungsort in Zukunft in das Berufsbildungszentrum (BBZ) in Bad Segeberg zu verlegen, da dort größere Räumlichkeiten zur Verfügung stehen. Gerald nahm gemeinsam mit den zwei anderen fraktionslosen Abgeordneten (Miro Berbig/dieLinke, Niels Reimers/Die Partei) in der letzten Reihe Platz. Das führte schon zu ersten vorsichtigen Annäherungen zwischen Niels Reimers und Gerald, die die Situation mit Humor nahmen. Nach einigen Förmlichkeiten und einer ersten Bürgerfragestunde ohne Fragen (obwohl die Gäste-reihen mit ca. 40 Personen voll besetzt waren), wurde der noch amtierende Kreistagspräsident nach 20 Jahren Tätigkeit in den Ruhestand verabschiedet und ein neuer Präsident gewählt. Jörg Buthmann hatte offensichtlich vor der Sitzung einen Clown verschluckt, denn er führte ausgesprochen locker mit heiteren Sprüchen und einem leichten Sing-Sang in der Stimme durch die weitere Sitzung und die Ausschuss-Wahlen. Durch die gute Vorbereitung konnten alle Ausschussbesetzungen dann „en-bloc“ gewählt werden. Wie zu erwarten, gab es einen Satzungsantrag, um die Wahl der Bauausschussleitung durch ein AfD-Mitglied zu verhindern. Dem Antrag der FDP wurde stattgegeben, die Wahl der Ausschussleitung wurde separat vorgenommen (entgegen der eigentlichen Absprache bei der vorbereitenden Sitzung eine Woche zuvor). Mit einem Wahlergebnis von 35 Ja-Stimmen zu 20 Nein-Stimmen konnte sich Julian Flak von der AfD dann aber doch erneut als Leiter des Bauausschusses durchsetzen. Interessant war aus der Sicht eines Politik-Neulings, dass der neue Kreistagspräsident nach alter Tradition jeden einzelnen gewählten Kreistagsabgeordneten mit Handschlag zur gewissenhaften Ausführung seiner Aufgaben verpflichtete. Gegen 19.40 Uhr war der offizielle Teil der konstituierenden Sitzung beendet. Danach folgten noch die Verabschiedungen der ausscheidenden Kreistagsmitglieder mit Geschenken und musikalischen Beiträgen. So endete Geralds erste offizielle Kreistagssitzung nach einem kurzweiligen und teilweise amüsanten Abend mit dem guten Gefühl, zukünftig in der politischen Arbeit im Kreis dabei zu sein. Autor: Marianne Grammersdorf

Kommunalwahlen Kreis Segeberg 2023

Ergebnisse Kreistagswahlen Segeberg 2023

Quelle: https://www.wahlen-sh.de/kreiswahlen_kreis_01060.html

Ergebnisse Gemeindewahl Norderstedt 2023


Quelle: https://www.wahlen-sh.de/grw/gemeindewahlen_gemeinde_010600063063.html

Steckbrief Gerald Kühl, gewählter Abgeordneter für Kreistag und Stadtvertretung Norderstedt

Bitte stell Dich einmal in Deinen eigenen Worten mit 4 – 5 Sätzen vor (Name, Alter, Beruf und was Du sonst noch wichtig findest):

Mein Name ist Gerald Kühl, bin 71 Jahre alt. Ich lebe seit 14 Jahren in Norderstedt, war zuletzt als Vertriebsleiter in der Leuchtenindustrie tätig und bin jetzt im Ruhestand. Ich bin seit Juni 2021 Mitglied in der Partei dieBasis. Ich habe bereits 2022 für den SH-Landtag kandidiert. Bei der Kommunalwahl 2023 wurde ich in den Kreistag in Segeberg und in die Stadtvertretung in Norderstedt gewählt.      

Was ist Dein Lieblingslied?

Z.Zt. „the living years“ von Mike + the mechanics. Höre neben Pop-Musik auch gerne Filmmusik und Klassik.

Welches Buch liest Du im Moment?

„Das Staatsverbrechen“ von Dr. Gunter Frank

Was sind Deine Stärken?

Verantwortung übernehmen. Mein Wissen und meine Erfahrung zum Wohle aller einbringen.

Als Kriegsdienstverweigerer habe ich meinen zivilen Ersatzdienst in einem heilpädagogischen Kinderheim in Uetersen geleistet. Meine Aufgaben: Erziehung, Betreuung, Versorgung und Freizeitgestaltung der Kinder und Jugendlichen. In dieser Zeit habe ich sehr viel über das Miteinander, aber auch über soziale Not und Verwerfungen gelernt. Diese Zeit war besonders prägend und hat meine soziale Kompetenz geformt.

Was ist Dein persönliches Interesse an Politik?

Während meiner Ausbildung zum Bauzeichner/Bautechniker (1969-1972) begann mein Interesse an politischen Themen. Besonders die damaligen, teilweise katastrophalen Bedingungen in der Berufsausbildung führten zum langjährigen Engagement in der Schülermitverwaltung, bei den Jusos und in der SPD. Meine Motivation: Mitgestalten, etwas zum Guten verändern, Steine ins Rollen bringen, mehr Gerechtigkeit in der betrieblichen Ausbildung erreichen und andere zur Mitarbeit und Selbsthilfe zu ermutigen. Beruflich war ich die letzten 30 Jahre in namhaften Unternehmen der Beleuchtungsbranche als Vertriebsleiter tätig und viele Jahre in entsprechenden Berufsverbänden aktiv. Gelegentlich unterstützend in der Hamburger SPD. Auch wenn in dieser Zeit mein Fokus eindeutig auf der beruflichen Entwicklung lag, war ich immer politisch interessiert und habe das politische Weltgeschehen aufmerksam und kritisch verfolgt. Doch dann die Zäsur: Coronakrise. Nie hätte ich vormals geglaubt, dass sich ein Land, die Menschen und auch “meine” SPD sich in so kurzer Zeit so verändern konnten. Für mich war es nur konsequent, nach fast 50 Jahren, die Mitgliedschaft aufzukündigen und mich der Partei Widerstand 2020 anzuschließen. Nach deren Auflösung gab es für mich nur eine Alternative, um aktiv am Widerstand gegen die absurden Corona-Maßnahmen und der Impfpflicht mitzuarbeiten: dieBasis!

Wie empfindest Du die Erhöhung der Fraktionsstärke in den Gemeinde- und Kreistagsvertretungen von 2 auf 3 Abgeordnete?

Mit diese Änderung des Kommunalrechts hat die Landesregierung die Möglichkeiten von Bürgerbegehren drastisch eingeschränkt und die Fraktionsbildung erschwert. Ein derartiger Abbau von direkter Demokratie ist nicht hinnehmbar!

Was sind Deine Ziele für den Kreis?

Zunächst einmal Präsenz zeigen. Ich möchte in Diskussionen, Abstimmungen und Gesprächen unsere Standpunkte einbringen. Eine gute Grundlage ist hier unser Wahlprogramm 2023. Schwerpunkte meiner zukünftigen Parlamentsarbeit werden die gesundheitliche Selbstbestimmung, sowie die Wiederherstellung und der Erhalt der lokalen Gesundheitsversorgung sein. Hierzu zählt primär die Aufarbeitung aller Corona-Maßnahmen.

Wahlergebnis zur Landtagswahl 2022

1,1% im Endergebnis der Zweitstimmen ist sicher erst einmal nicht das was man sich gewünscht hat. Auf der anderen Seite hat dieBasis die “etablierten” Kleinparteien, die zum Teil schon viele Jahre dabei sind, hinter sich gelassen. Man steht jetzt ist direkter Konkurrenz mit der Linken, die es auf 1,7% Stimmenanteil der Zweitstimmen geschafft hat.

ergebnisse basis 2

Eine neue Partei hat es nicht leicht. Durch die Parteienfinanzierung haben es die etablierten Parteien wesentlich einfacher den Wahlkampf zu gestalten. Auch Parteien wie “die Partei“ oder “die Piraten“ können davon profitieren. Ein junge Partei wie dieBasis, hat es da erheblich schwerer. Ausgleichen kann man das nur mit vielen aktiven Mitgliedern die ihre persönliche Freizeit für den Wahlkampf opfern. Hier haben die Mitglieder der Basis großartiges geleistet.

“Auf der aktiven Seite im Wahlkampf auf der Straße, war aus meiner Sicht kaum steigerungsfähig. Das war wirklich auf einem Niveau mit den anderen Parteien.“ So David Claudio Siber, der Spitzenkandidat der Basis.

Das schlechtere Abschneiden bei den Erststimmen mit 0,7 % resultiert vor allem daraus, dass nur in 18 von 35 Wahlkreisen mit Direktkandidaten vertreten waren. Die Wahlkreise zusammen genommen in denen dieBasis Kandidaten gestellt hat, ergeben einen Schnitt von 1,34%.

Der digitale Wahlkampf steckte in den Kinderschuhen. “Wir sind zwar jetzt gut in allen Kanälen aufgestellt, aber hier haben wir zu spät begonnen.“ so David Claudio Siber weiter. “Allerdings hatten wir in der letzten Phase den Wahlkampfes ein Wachstum im Social-Media-Bereich, so dass wir sagen können: Wenn wir so weiter wachsen, brauchen wir nicht mehr lange um die Grünen hier zu überholen.“

Fazit: dieBasis ist jetzt acht-stärkste Partei und hat somit eine gute Basis für die Kommunalwahlen 2023 geschaffen.

ergebnisse basis

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